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Haftungsausschluss

 

Die auf den durch die CM Telecom Germany GmbH (im folgenden als „mobilant“ oder „wir“ bezeichnet) betriebenen Websites bereitgestellten Informationen stellen keine Zusicherung oder Garantie dar, sei es ausdrücklich oder stillschweigend. Mobilant behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung, Änderungen oder Ergänzungen an der Website vorzunehmen. Mobilant übernimmt daher keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.

Wir können nicht garantieren, dass diese Website virenfrei ist. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und / oder Dokumentationen sollte der Nutzer daher zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf unserer Website für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

Soweit diese von Mobilant bereitgestellte oder (ggf. in Kooperation) betriebene Website von mobilant Links zu anderen externen Internetseiten enthält, wird darauf hingewiesen, dass mobilant keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt dieser Internetseiten hat. Mobilant kann daher auch keine Gewähr für die Richtigkeit der auf diesen Internetseiten enthaltenen Informationen (insbesondere für deren Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit) übernehmen. Mobilant distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter, externer Internetauftritte.

Für unmittelbare Schäden, entgangenen Gewinne, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare und/oder Folgeschäden sowie Aufwendungen, die dem Nutzer der Website oder Dritter im Zusammenhang mit dieser Website entstehen, haftet mobilant vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen nur dann, wenn die Entstehung des Schadens / der Aufwendungen durch ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Fehlverhalten unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder einfachen Erfüllungsgehilfen verursacht wurde, wobei unsere Haftung bei grober Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen (anders als bei gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten) auf die Höhe der vorhersehbaren (typischerweise eintretenden) Schäden bzw. Aufwendungen beschränkt ist. Ausgeschlossen ist unsere vertragliche, außervertragliche und sonstige Haftung unabhängig vom Rechtsgrund des Ersatzanspruches (insbesondere auch wegen der Verletzung von Pflichten aus einem vertraglichen oder gesetzlichen Schuldverhältnis, wegen bei Vertragsschluss vorliegender Leistungshindernisse und wegen unerlaubter Handlung), soweit unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder einfachen Erfüllungsgehilfen kein Verschulden oder lediglich einfache Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht:
(1.) für Personenschäden, (2.) für etwaige Produzentenhaftung, (3.) bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen, durch mobilant, unsere gesetzlichen Vertreter oder einfache Erfüllungsgehilfen gegenüber Verbrauchern sowie (4.) bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Pflichten aus einem Schuldverhältnis, soweit hierdurch das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet ist; in dem unter (4.) genannten Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz der vorhersehbaren (typischerweise eintretenden) Schäden beschränkt.

Nutzungsrechte / geistiges Eigentum

Informationen, Software und Dokumentationen dieser Website sind sowohl durch das Urheberrechtsgesetz als auch durch andere Gesetze und Verträge über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Rechte zu beachten. Mobilant behält sich sämtliche Nutzungsrechte (insbesondere an Texten, Bildern, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie deren Arrangements) vor. Mit der Bereitstellung und / oder Nutzung dieser Website werden keine Nutzungsrechte an den Nutzer oder Dritte (insbesondere an Urheberrechten, Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken) übertragen. Die Nutzung von Informationen, Software und Dokumentationen (insbesondere deren Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und Speicherung) bedarf unserer vorherigen schriftlichen Genehmigung.

Sonstiges

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website ist Berlin, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen mobilant und dem Nutzer gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner der vorstehenden Bestimmungen bleiben die übrigen verbindlich. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die der mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt.

 
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